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Demokratie

Die repräsentative Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der die vom Wahlvolk gewählten Vertreter zentrale politische Entscheidungen treffen. Wichtige Elemente der Demokratie sind allgemeine, freie und geheime Wahlen, garantierte Grundrechte und die Gewaltenteilung.

Parteien spielen eine maßgebliche Rolle bei der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.

Lügenpresse / Systempresse

Der Ausdruck Lügenpresse ist ein politischer Kampfbegriff gegen die etablierten Medien. Diesen wird vorgeworfen, gezielt die Unwahrheit zu publizieren, einseitig und verzerrt zu berichten. Zudem wird den Nachrichtenmedien unterstellt, auf Anweisung mächtiger Institutionen (wie etwa die Regierung oder politische Parteien) zu kooperieren bzw. vom Staat kontrolliert zu werden.